Kreisverband Bodenseekreis

Kein Thermalbad ins Landschaftsschutzgebiet

Annedore SchmidAnnedore Schmid, Kreisvorsitzende:

Das Landschafts- schutzgebiet in Fischbach ist nicht der richtige Platz für ein Projekt diesen Ausmaßes. Das dortige Strandbad muss uns erhalten bleiben. Deshalb sagt die ödp "nein" zum Standort, aber nicht "nein" zum Thermalbad als solches.

(ausführliche Informationen)

Mobilfunk

Ärztestudie erhärtet Krebsverdacht von Mobilfunk!

Eine Studie von Nailaer Ärzten (Oberfranken) ermittelt im engen Umkreis eines Mobilfunksenders eine 3-fach höhere Krebsrate als in größerer Entfernung! Wirklich nur Zufall, wie die Mobilfunkbetreiber behaupten? Die ödp sagt nein und hält an ihrer Forderung nach einer sofortigen und drastischen Senkung der deutschen Grenzwerte fest.

Informationen zur Naila-Studie: Kurzfassung, Ausführliche Fassung, Präsentation

NEU: Ärzteappell Allgäu - Bodensee - Oberschwaben zum Download
Aktuelle Liste der Unterzeichner (Stand April 2009): Download

Mobilfunkrisiken.Suedblog

 

Weitere Informationen

         
 
Endlich die Diskriminierung der Familien beenden
Sylvia Hi-Petrowitz

Annedore Schmid, Kreisvorsitzende:

Sylvia Hiß-Petrowitz, Ortsvorsitzende FN:

Annedore Schmid

Trotz aller Beteuerungen der Politiker: Familien werden heute immer noch in nahezu allen Bereichen des Lebens diskriminiert, wie das Bundesverfassungsgericht erst kürzlich in seinem Urteil zur Pflegeversicherung festgestellt hat. Dies reicht vom viel zu geringen Familienlastenausgleich, der diesen Namen eigentlich gar nicht verdient, über die fehlende Anerkennung der Erziehungsarbeit bis hin zum familienfeindlichen Rentenkonzept.

(ausführliche Informationen)

 
         
Demokratie heißt Mitbestimmung!

Wir fühlen uns dem Willen der Bürger verpflichtet, wie er sich zum Beispiel in Volks- und Bürgerbegehren ausdrückt, und werden diesen Willen stets respektieren - im Gegensatz zu den Mehrheitsfraktionen im Gemeinderat von Friedrichshafen (aber nicht nur dort). Diese haben sich in der Vergangenheit mehrfach über den erklärten Willen der Bürger hinweggesetzt (Bürgerbegehren zur Tiefgarage in der Häfler Karlsstraße oder zum Thermalbad Fischbach).

Die Umsetzung des Bürgerwillens (des obersten Souveräns) darf künftig nicht mehr vom Wohlwollen des Gemeinderats abhängen, sondern muss durch faire Gesetze verankert werden, die es momentan in Baden-Württemberg nicht gibt. Deshalb wird sich die ödp auch weiterhin, gemeinsam mit allen echten Demokraten, für die Stärkung der Bürgerrechte in Baden-Württemberg einsetzen.

(ausführliche Informationen)

Gegen Extremismus - für Demokratie und Toleranz

Sylvia Hi-PetrowitzSylvia Hiß-Petrowitz, Ortsvorsitzende FN:

Gemeinsam mit allen demokratischen Kräften im Bodenseekreis werden wir uns auch künftig gegen alle Kräfte zur Wehr setzen, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung bedrohen oder zu Hass und Gewalt aufrufen

(ausführliche Informationen)